Satzungen und Verordnungen

Hier finden Sie eine Übersicht über die wichtigsten kommunalen Satzungen und Verordnungen, also die Rechtsnormen der Stadt Weißenfels. Jeder Punkt ist als einzelnes PDF-Dokument vorhanden und auch zum Speichern auf Ihrem Computer geeignet.

I. Kommunalwesen

1. Kommunalverfassung
   1.1.   Hauptsatzung
   1.2.   Bekanntmachungssatzung
   1.3.   Ehrenamtliche Tätigkeit
            1.3.1.  Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
            1.3.2.  Seniorenbeirat
            1.3.3.  Behindertenbeirat
   1.4.   Geschäftsordnung des Stadtrates
   1.5.   Eigenbetriebe
   1.6.   Gebietsänderungen/Eingliederungsverträge
            1.6.1.  Gebietsänderungsvertrag Gemeinde Borau
            1.6.2.  Gebietsänderungsvertrag Gemeinde Markwerben
            1.6.3.  Gebietsänderungsvertrag Gemeinde Langendorf
            1.6.4.  Gebietsänderungsvertrag Gemeinde Uichteritz
            1.7.     Ortsrecht - Erstreckung / Eingemeindung
   Kommunalabgaben (allgemein)
   2.1.   Steuern
            2.1.1.  Hundesteuer
                       Änderung Hundesteuer
            2.1.2.  Vergnügungssteuer
            2.1.3.  Hebesatzsatzung
   2.2.   Gebühren
            2.2.1.  Verwaltungskosten
            2.2.2.  Parkgebühren
   2.3.   Beiträge
            2.3.1.  Erschließungsbeiträge
            2.3.2. Straßenausbaubeiträge
   2.3.3. Beteiligungsrichtlinie bei Straßenausbaumaßnahmen
   2.4.    Euro-Umstellung
   2.5.    Umlagen
   2.5.1. Umlage Verbandsbeitrag Gewässer-Unterhaltungsverband

II. Öffentliche Sicherheit und Ordnung

1. Feuer / Brandschutz
   1.1.   Feuerwehrsatzung
   1.2.   Feuerwehr- Kostensatz- Satzung
   1.3.   Entschädigung für Mitglieder der Feuerwehr
2. Gefahrenabwehr
   2.1.  Gefahrenabwehrverordnung der Verwaltungsgemeinschaft Anlage

III. Öffentliche Einrichtungen

1. Bibliotheken
   1.1.   Bibliotheksbenutzung
   1.2.   Bibliotheksgebühren
2. Bestattungs- und Friedhofswesen
   2.1.   Friedhöfe
   2.2.   Friedhofsgebühren
3. Kindereinrichtungen
   3.1.   Kinderbetreuung
   3.2.   Kinderbetreuungsgebühren
4. Sozialfürsorge/Wohlfahrtswesen
   4.1.   Benutzungs- und Gebührensatzung Wohnungslosenunterkunft 
5. Sporteinrichtungen
   5.1.   Sportstättenbenutzung
   5.2.   Sportstättengebühren
   5.3.   Allgemeine Badebedingungen
6. Grün-, Park- und Erholungsanlagen
   6.1.   Benutzungssatzung Klemmbergpark
   6.2.   Benutzungssatzung Sausenhölzchen,Kämmereihölzchen,Stadtpark,Alter Friedhof
   6.3.   Benutzungssatzung Spiel- und Bolzplätze sowie Skateranlagen
7. Archiv
   7.1.   Archivbenutzung
   7.2.   Archivgebühren
8. Nichtraucherschutz in Verwaltungsgebäuden
   8.1.   Satzung zur Wahrung des Nichtraucherschutzes in Verwaltungsgebäuden der Stadt Weißenfels (Nichtraucherschutzsatzung) vom 01.01.2009 
9. Grundschulen
   9.1.   Satzung zum Verzicht auf Schulbezirke

IV. Bauwesen

1. Gestaltungssatzung
2. Stellplätze
   2.1.   Stellplatzsatzung (außer Kraft getreten am 15.03.2011)
   2.2.   Stellplatz-Richtzahlsatzung (außer Kraft getreten am 15.03.2011)
   2.3.   Stellplatz-Ablösesatzung  (außer Kraft getreten am 15.03.2011)
3. Erhaltungssatzung
4. Satzung Sanierungsgebiet Altstadt Weißenfels

V. Gewerberecht

1. Marktordnung
   1.1.   Wochenmarkt der Stadt Weißenfels
   1.2.   Marktgebühren
2. Erweiterung der Wochenmarktartikel

VI. Naturschutz

1. Geschützte Landschaftsbestandteile
   1.1.   Baumschutz
   1.2.   Geschützte Parks

VII. Öffentliche Straßen und Straßenreinigung

1. Straßenreinigung
2. Straßenreinigungsgebühren
3. Sondernutzung und Sondernutzungsgebühren

VIII. Verwaltungsrichtlinien

1. Richtlinie zur Fördeung des Städtebaulicher Denkmalschutz, Sicherung und Erhaltung historischer Stadtkerne
2. Richtlinie über Ehrungen
3. Richtlinie zur Förderung von Kunst, Kultur, Sport und Sozialem
4. Richtlinie über Anerkennungen für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr