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Stadt Wei├čenfels plant Anpassung der Grundsteuer im Jahr 2018

Der Weißenfelser Stadtrat wird im November 2017 darüber entscheiden, ob die Steuerhebesätze der Stadt Weißenfels im Jahr 2018 angehoben werden sollen. Zuvor werden sich die Ortschaftsräte und der Finanzausschuss ab 26. September 2017 zu dem Thema beraten.

Kommunen erzielen ihre Einnahmen hauptsächlich aus Steuern. Wenn diese Einnahmen nicht ausreichen, um die Pflichtaufgaben einer Kommune zu erfüllen, erhält die Kommune vom Land sogenannte Schlüsselzuweisungen (aufgeschlüsselt nach Einwohnern, Fläche,...). Das Land Sachsen-Anhalt ermittelte 2016 die durchschnittlichen Steuerhebesätze aller Kommunen und schrieb sie für die bestehende Legislaturperiode als sogenannte fixe Hebesätze fest. Das Finanzausgleichgesetz (FAG) 2016 schreibt vor, dass das Land für die Berechnung der Leistungsfähigkeit der Kommune die fixen Hebesätze heranzieht und auf dieser Grundlage auch die Schlüsselzuweisungen für jede Kommune ermittelt. Wenn eine Stadt geringere Steuerhebesätze beschließt, verzichtet sie dem FAG zufolge freiwillig auf Einnahmen vom Steuerzahler. Das Land Sachsen-Anhalt gleicht den Differenzbetrag nicht in Form von weiteren Schlüsselzuweisungen aus. Konkret heißt das: Das Land unterstellt in seinen Berechnungen, dass die Kommune mindestens die fixen Hebesätze erhebt.

Die Steuerhebesätze der Stadt Weißenfels liegen derzeit unter den fixen Hebesätzen des Landes. Der städtische Hebesatz beträgt im Jahr 2017:

- für die Grundsteuer A, also für Eigentümer landwirtschaftlicher und forstwirtschaftlicher Flächen, 270 v.H.* (fixer Hebesatz des Landes: 320 v.H.)

- für Grundsteuer B, also für Haus- und Wohnungseigentümer, 370 v.H. (fixer Hebesatz des Landes: 380 v.H.).

Die Steuerhebesätze der Stadt Weißenfels sollen ab 2018 an die fixen Hebesätze des Landes angepasst werden. Die Stadt Weißenfels erzielt damit insgesamt Mehreinnahmen in Höhe von 122.000 Euro (Grundsteuer A 33.000 Euro und Grundsteuer B 89.000 Euro). Für Eigentümer eines Einfamilienhauses fallen demnach beispielsweise Mehrkosten in Höhe von 3,68 Euro pro Jahr an. Für eine Eigentumswohnung steigt die Grundsteuer im Jahr 2018 zum Beispiel um 3,77 Euro. Ein Betrieb der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) mit einer Fläche von beispielsweise 13 Hektar zahlt rund 4,85 Euro pro Hektar mehr Grundsteuer pro Jahr. Eine über den Landessatz gehende Steuererhebung wird nicht vorgeschlagen.

Im Vergleich zu Weißenfels haben die Nachbargemeinden schon im Jahr 2017 deutlich höhere Steuerhebesätze: Naumburg 316 v.H. (Grundsteuer A) und 450 v.H. (Grundsteuer B), Zeitz 300 v.H. und 400 v.H., Hohenmölsen 380 v.H. und 380 v.H. sowie Merseburg 366 v.H. und 436 v.H. Ohne eine Erhöhung der Grundsteuer im Jahr 2018 müsste die Stadt Weißenfels die 122.000 Euro, die ihr durch Steuereinnahmen verloren gingen, aus Eigenmitteln ausgleichen.

 

*v.H.: vom Hundert

© Katharina Vokoun E-Mail

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