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Verkaufsoffene Sonntage in Weißenfels

Sowohl zum Ostermarkt als auch zum Streetfood-Festival mussten die Geschäfte in der Weißenfelser Innenstadt am Sonntag geschlossen bleiben. Das Oberverwaltungsgericht Magdeburg hatte die verkaufsoffenen Sonntage gekippt. Die Gewerkschaft Verdi hatte gegen die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2018 für Verkaufsstellen der Stadt Weißenfels und für die Geschäfte im Einkaufszentrum „Schöne Aussicht“ vorläufigen Rechtsschutz ersucht. Nach Abschluss der Verfahren für die verkaufsoffenen Sonntage zu Ostern sowie zum Streefood-Festival hebt die Stadt Weißenfels die noch ausstehenden Öffnungen im Jahr 2018 – vor allem zur Weihnachtszeit – auf.

Das Aus für die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2018 ist damit jedoch für die Innenstadt nicht besiegelt. Derzeit wird seitens der Stadtverwaltung an einer noch umfassenderen Begründung und Besucherprognose für die Sonntage zur „Höfischen Weihnacht“ und zur „Marienweihnacht“ gearbeitet, um eine Öffnung der Geschäfte im Dezember in der Innenstadt an diesen Tagen dennoch zu ermöglichen. Grund für die Bemühungen ist, dass das Verwaltungsgericht für die verkaufsoffenen Sonntage in der Innenstadt von Weißenfels maßgeblich eine tiefergehende Besucherprognose gefordert hatte. Für das Einkaufszentrum „Schöne Aussicht“ wurden keine anlassbezogenen Ereignisse festgestellt, welche für sich genommen eine ausreichende prägende Wirkung auslösen, um die sonntägliche Ladenöffnung gleichzeitig durchführen zu können.

 

Hintergrund:
Die Gewerkschaft Verdi , welche die im Einzelhandel tätigen Arbeitnehmer vertritt, hatte gegen die verkaufsoffenen Sonntage in der Saalestadt beim Verwaltungsgericht Halle Klage eingereicht. Die Richter hatten am 16. März 2018 entschieden, dass die Geschäfte im Einkaufszentrum „Schöne Aussicht“ geschlossen bleiben müssen, in der Innenstadt der verkaufsoffene Sonntag aufgrund des Ostermarktes jedoch stattfinden darf. Gegen diese Entscheidung hatte Verdi Widerspruch beim Oberverwaltungsgericht Magdeburg eingelegt und damit kurz vor dem Ostermarkt-Wochenende eine aufschiebende Wirkung erreicht.
In der Begründung der Magdeburger Richter heißt es, die Prognose der Besucherzahlen sei nicht aussagekräftig genug. Auch eine kurzfristig durchgeführte Bürgerbefragung lieferte aus der Sicht der Richter des Oberverwaltungsgerichts keine belastbaren Anhaltspunkte. Das Verwaltungsgericht Halle hatte seine Entscheidung hingegen noch damit begründet, dass der Ostermarkt an dem Sonntag im Vordergrund stehe und die Ladenöffnung lediglich eine ergänzende Wirkung für den Spezialmarkt hätte. Der Ostermarkt verweise schließlich auf eine langjährige Tradition, ziehe mehr als 3.000 Besucher an und wäre über die Kreisgrenzen hinaus bekannt.

© Katharina Vokoun E-Mail

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