Stadt & Ortsteile

Liebe Weißenfelserinnnen, liebe Weißenfelser,

ich hatte mein letztes Vorwort mit dem angekündigten Besuch einer AfD-Größe Namens Björn Höcke in unserem Weißenfels am 21. Mai begonnen und möchte da heute kurz anknüpfen. Wieso eigentlich? Ist doch Geschichte! Nicht ganz, obwohl ich hier Seiten schreiben könnte. Deshalb nur einige, vielleicht persönliche Impressionen. Zuerst: Ein B. Höcke kommt anscheinend nicht, wenn er befürchtet, nicht gebührend empfangen und umjubelt zu werden. Schon mal dafür vielen Dank an die Weißenfelserinnen und Weißenfelser. Die geschätzten 450 Demonstranten gegen eine rechte Gesinnung entsprächen in Leipzig knapp 7.000 Demonstranten. Stark! Und nicht zuletzt: Es standen sich auf dem Markt nicht Rechte und Linke gegenüber. Als Linke wurden durch die Medien einfach mal alle definiert, die etwas gegen diese Wahlkampfveranstaltung der AfD hatten. Also Unternehmer, Gastronomen, engagierte Bürger, Vertreter der anderen Parteien im Stadtrat oder Kreistag. Meinen herzlichen Dank möchte ich an dieser Stelle aussprechen für etwas, was dieser Tage oft vergessen wird: Engagement und Flagge zeigen. Ich will natürlich nicht verschweigen, dass auch eine kleine Gruppe junger Menschen dagewesen sind, die vermummt und schlicht „auf Krawall gebürstet“ waren. Das hat allerdings eine starke Polizeipräsenz von Beginn an konsequent unterbunden. Daher neben meinem Dank an die engagierten und friedlichen Gegendemonstranten vor allem auch an die Einsatzkräfte der Polizei. Einige Zeit nach dieser Demonstration folgte die Landtagswahl. Zuerst vielen Dank an die vielen ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer! Mittlerweile haben wir hier an vielen Stellen gut eingearbeitete Teams! Und zum Ergebnis der Wahl? Grundsätzlich freue ich mich darüber. Mit Frau Elke Simon-Kuch und Herrn Rüdiger Erben sind wir meiner Meinung nach deutlich stärker in Magdeburg vertreten als bisher. Herzlichen Glückwunsch. Bleiben zwei Tatsachen zu betrachten, ohne eine Wahlanalyse zu betreiben. Erstens ist der starke Stimmenzuwachs der CDU gleichzeitig die Aufforderung, mit den neuen Regierungspartnern etwas zu ändern. Und zweitens: Über 25 Prozent von AfD-Wählern sind meiner Meinung nach mitnichten sogenannte Rechte (siehe Demo-Beteiligung am 21. Mai), aber sehr wohl Wähler, deren Vertrauen in die Politik zurückgewonnen werden muss.
Doch nun zurück zu unserem Hier und Heute. Angesichts der Entwicklung der pandemischen Lage in Bund, Land und Landkreis gehen wir mit der Reaktivierung unseres gesellschaftlichen Lebens kalkulierte Risiken ein. Nicht so sehr die Ansteckungsgefahr betreffend, denn im Außenbereich ist die natürlich deutlich geringer. Und im Innenbereich obliegt es unserer Vernunft, uns unabhängig der Vorgaben in kritischen Situationen zu schützen. Außerdem halten wir sicherheitshalber noch in diesem Monat an unseren Regelungen zur Corona-Pandemie fest. Doch ab dem Monat Juli werden wir mit einem bunten Programm an Kulturveranstaltungen starten. Ja, und für Ende August planen wir unser Schlossfest. Angesichts der Bauarbeiten auf dem Schloss wird das diesjährige und die der nächsten Jahre mitten im Zentrum auf dem Markt als Altstadtfest stattfinden. Auf die Reaktionen der Besucher und Besucherinnen bin ich schon einmal gespannt. Wer nun meint, angesichts der Verlängerung der epidemischen Notlage durch den Bundestag um weitere drei Monate (bis 30. September) werden unsere Vorhaben verhindert, sollte nicht vergessen, dass dieser Beschluss Rechtsgrundlage für rund 20 Verordnungen ist. Nicht nur für Verbote, auch für Testangebote, Unterstützung von Eltern zum Beispiel im Falle(!) pandemiebedingter Kita- und Schulschließungen. Das ist Handwerkszeug einer Regierung! Ich persönlich gehe davon aus, dass viele Verordnungen nicht mehr umgesetzt werden müssen! Mit all den Lockerungen in der Corona-Pandemie rückt wieder verstärkt ein Problem in unserer Stadt in den Fokus: Verschmutzung, Schmierereien, Vandalismus. Ich weiß nicht, was in manchen Köpfen vorgeht. Ich weiß nur, dass die Stadt lediglich im Rahmen ihrer finanziellen und personellen Ressourcen gegenhalten kann. Und wir unternehmen bereits jede Menge. Da wird zusätzlich Müll eingesammelt. Und wir haben unser Ordnungsamt mit vier Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verstärkt, um vor allem in den späten Abendstunden oder an den Wochenenden zusätzlich präsent zu sein. Dank verschiedener Sponsoren konnten wir die IBA-Tafeln im Neustadtpark beziehungsweise auf dem Stadtbalkon erneuern. Aber wir sind machtlos, wenn irgendwelche Idioten (ein anderes Wort fällt mir da nicht ein) einen tollen Kinderspielplatz in der Fischgasse zerstören oder neu Geschaffenes mit der Spraydose verunstalten. All das kostet eine Unmenge Geld, das nicht nur ich liebend gern anderweitig eingesetzt hätte. Wohltuend setzt sich in dieser Situation momentan die Beräumung des Glorias ab. Mit vielen Freiwilligen beseitigen wir derzeit nicht nur den dortigen Müll, sondern entfernen diverse Einbauten aus dem fehlgeschlagenen Diskoexperiment. An einem ersten Wochenende füllten die Helferinnen und Helfer allein vier große Container. Nach meiner Schätzung kommt beim nächsten Mal mindestens das Doppelte noch hinzu. Ich hoffe, dass ich noch vor den Ferien das dann begehbare Haus einer interessierten Bürgerschaft vorstellen kann. Und natürlich bin ich auch auf Ihre Nutzungsvorschläge gespannt. Vielen Dank!
Bleibt abschließend nur noch eines: Ich wünsche uns einen entspannten Sommer, gute Gespräche beim gemeinsamen Abendessen mit Freunden und Familie, Möglichkeiten wieder Sport zu treiben, in unser schönes Freibad zu gehen und vielleicht unbeschwert in den Urlaub zu fahren. Und um Kraft zu tanken für die kommende Zeit nach den langen Monaten der Kontaktbeschränkungen, des Homeschoolings, der Kinderbetreuung, der geschlossenen Läden und Gasthäuser.

In dem Sinne, herzlichst

Robby Risch
Oberbürgermeister

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