Stundung des Kostenbeitrages in den Kindertagesstätten

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Der Oberbürgermeister hat in Abstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden in der heutigen Telefonkonferenz, die Entscheidung getroffen, die Kostenbeiträge März für die Kitas und Horte, welche am 03.04.2020 fällig werden, grundsätzlich allen Eltern zu stunden. Der Hintergrund hierfür ist, dass das Land Sachsen-Anhalt aktuell signalisiert, die Gemeinden in diesem Punkt finanziell zu unterstützen. Die Stundung der Kostenbeiträge bedeutet, dass alle Eltern den am 03.04.2020 fälligen Kostenbeitrag nicht überweisen müssen. Eltern, welche entsprechende Daueraufträge eingerichtet haben, müssen diese entsprechend für den genannten Zahlungstermin einmalig aussetzen. Eltern, welche der Stadt eine Einzugsermächtigung erteilt haben, müssen nichts unternehmen. Der Kostenbeitrag wird nicht abgebucht. Es müssen weiterhin auch keine Anträge auf Stundung für den März mehr gestellt werden. Die Stundung wird nunmehr allen Eltern gewährt, egal ob diese inzwischen einen Antrag gestellt haben oder nicht.

Die Stundung bedeutet pauschal erst einmal einen Zahlungsaufschub. Sobald Klarheit über die Erstattungsregelungen vom Land und die tatsächlichen Schließzeiten der Einrichtungen wegen dem Corona-Virus vorliegt, wird die Stadtverwaltung informieren, in welchem Umfang konkret der Kostenbeitrag dauerhaft erlassen wird.

Aktuell sind die Einrichtungen bis zum 19.04.2020 bis auf eine Notbetreuung geschlossen. Somit würden theoretisch die Einrichtungen am 20.04.2020 wieder öffnen, sofern auf Grund der abzuwartenden Entwicklung in den nächsten 3 Wochen das Land keine weitere Verlängerung der Schließung anordnet. Sollten sich entsprechende Entwicklungen abzeichnen, wird die Stadtverwaltung umgehend informieren. Gegenwärtig liegen der Stadtverwaltung keine Informationen für eine nochmals geplante Verlängerung der Schließung der Einrichtungen vor.

© Detlef Schmolke E-Mail

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