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Stadtratssitzung November 2014

Stadtratssitzung November 2014

Der Weißenfelser Stadtrat traf sich am Donnerstag, 13. November 2014, zur Sitzung im Ratssaal am Kloster. 37 Stadträte waren anwesend. Punkte der Tagesordnung waren:

Personalien
- Ortsfeuerwehr Reichardtswerben -
Die Ortsfeuerwehr Reichardtswerben hat am 8. Oktober 2014 die Wehrführung neu gewählt. Der bisherige Ortswehrleiter Christian Bernecke hatte sich nicht zur Wahl gestellt. Neue Ortswehrleiterin für die kommenden sechs Jahre ist ab 1. Januar 2015 Viola Striewe. Im Amt bestätigt wurde Hartmut Franke als stellvertretender Ortswehrleiter. Die Ortsfeuerwehr Reichardtswerben gehört zu den 15 Ortsfeuerwehren Weißenfels.

- Unterhaltungsverband „Mittlere Saale – Weiße Elster“ -
Andreas Pauditz und Torsten List (beide Verwaltungsmitarbeiter der Abteilung Tiefbau)wurden für die Mitarbeit im Verbandsausschuss Unterhaltungsverband „Mittlere Saale – Weiße Elster“ vorgeschlagen. Der Weißenfelser Stadtrat bestätigte den Vorschlag. Als Mitglied im UHV hat die Stadt Weißenfels das Recht, Kandidaten für die Wahl in den Vorstand bzw. Verbandsausschuss vorzuschlagen. Diese soll Anfang 2015 stattfinden. In der vergangenen Wahlperiode wurde die Stadt im Verbandsausschuss durch Uwe Horn als ordentliches Ausschussmitglied und Björn Dreyhaupt als Stellvertreter vertreten. Im Verbandsvorstand vertraten Jörg Freiwald als ordentliches Vorstandsmitglied und Rainer Pfannenschmidt als Stellvertreter die Stadt Weißenfels.

Beschlüsse
- Photovoltaikanlagen -
Der Weißenfelser Stadtrat hat dem Bauplanentwurf für eine Photovoltaikanlage im Bereich der Kiesgrube Borau des Kiestagebaues Lösau zugestimmt. Die Fa. Klaus GmbH & Co. KG möchte in dem Gebiet mithilfe der Anlage regenerative Energie gewinnen. Der Umwelt- und der Stadtentwicklungsausschuss hatten bereits im Vorfeld einstimmig für das Projekt gestimmt.

- Sport- und Freizeitbetrieb -
Der Weißenfelser Stadtrat hat den Wirtschaftsplan des Sport- und Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels für das Jahr 2015 beschlossen. Der Höchstbetrag der Kassenkredite im Wirtschaftsplan 2015 wurde auf 666.060 Euro und Investitionszahlungen auf 537.000 Euro festgesetzt. Kreditaufnahmen für Investitionen und Maßnahmen zur Förderung von Investitionen wurden nicht festgesetzt.

- WVW -
Der Weißenfelser Stadtrat hat einstimmig den Jahresabschluss 2013 der WVW Wohnungsbau Wohnungsverwaltung Weißenfels GmbH mit einem Jahresüberschuss von rund 3,4 Millionen Euro und einer Bilanzsumme von rund 76,5 Millionen Euro festgestellt. Der Verlust in Höhe von rund 500.850 Euro aus dem Geschäftsjahr 2012 wird mit der Kapitalrücklage in der Bilanz 2014 verrechnet und der Jahresüberschuss von rund 3,4 Millionen Euro wird auf neue Rechnung des Jahres 2014 vorgetragen.

- Friedrich-Berger-Weg -
Der Weißenfelser Stadtrat hat beschlossen, einen Weg in Markwerben nach einem der größten Förderer der Ortschaft „Friedrich-Berger-Weg“ zu nennen.
Der Weg zweigt von der Roßbacher Straße ab, gabelt sich dann und führt einerseits bis zur Einmündung in die Straße Salpeterhütte und andererseits am Aussichtsturm vorbei in westliche Richtung. An den Weg grenzen mehr als 60 Kleingärten. Da hier Rettungs- und Polizeieinsätze denkbar sind, wurde eine exakte Benennung des Pfades notwendig.
Der Markwerbener Landwirt Christian Friedrich Berger finanzierte 1881 zum großen Teil den Bau des Aussichtsturmes. Er spendete auch danach regelmäßig erhebliche Geldsumme an die Gemeinde und war ein Förderer der Kinderbetreuung und des Schulwesens.

- Friedhof -
Die neue Gebührensatzung für den Gemeindefriedhof Ortsteile und den städtischen Friedhof „Am Sausenhölzchen“ in Weißenfels wurde auf Antrag von Oberbürgermeister Robby Risch von der Tagesordnung genommen und auf den Sonderstadtrat am 27. November verschoben. Nach den ablehnenden Beschlüssen in mehreren Ortsteilen und der Vorberatung im Finanzausschuss gebe es noch Beratungsbedarf. Bis zum Sonderstadtrat sollen noch Korrekturen an der Satzung vorgenommen werden.

Präsentationen und Mitteilungen
- Geruchsrastergutachten -
Sabine Barth von der Arbeits- und Umweltschutz GmbH „Barth & Bitter“ hat den Mitgliedern des Stadtrates die Ergebnisse der Geruchsrasterbegehung von Dezember 2012 bis Dezember 2013 vorgestellt. Der Vergleich zum Vorjahr zeige eine Verbesserung. Vor allem im Norden und Westen der Testgebiete sei die Geruchswahrnehmung gering. Auch die Werte der Kläranlage befand die Meteorologin als in Ordnung. Entwarnung gab es aber nicht, da laut Barth der Schlachthof und das Backwarenwerk die zulässigen Grenzen von Geruchswahrnehmung überschreiten. Diese legte das Landesverwaltungsamt in Wohngebieten mit 3-10 Prozent und in Gewerbe- und Industriegebieten mit 10-15 Prozent der Stunden pro Jahr fest.
Untersucht wurden die Neustadt und die Leuna-Siedlung. Laut Barth wurde die gesamte Fläche mit einem Raster überzogen und in den einzelnen Feldern Messpunkte bestimmt. Bereits im Vorfeld hätte ihr Team festgelegt, zu welchem Zeitpunkt an welchem Punkt die Geruchswahrnehmung gemessen wird. Insgesamt sei jedes Feld 104 Mal getestet worden. In der direkten Umgebung des Schlachthofes rieche es zwar nicht nach Schlachtung aber dafür stark nach Schwein. Der Geruch von Backwaren werde zwar generell positiv wahrgenommen, könne auf Dauer jedoch auch zur Belastung werden.
Stadtrat Wolfgang Gotthelf (BfG) erklärte, dass seine Fraktion auf Grundlage des Gutachtens einen Antrag beim Stadtrat einreichen wird. Darin schlagen sie vor, sich an das Landesverwaltungsamt zu wenden, um Rechtskonformität herzustellen.

© Katharina Vokoun E-Mail

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