Stadtratssitzung März 2023

© Katharina Vokoun

Der Weißenfelser Stadtrat traf sich am Donnerstag, 27. April 2023, zur Sitzung im Ratssaal am Kloster. 34 Stadträte waren anwesend. Punkte der Tagesordnung waren unter anderem:

Beschlüsse

– Ortsfeuerwehr Borau –
Der Weißenfelser Stadtrat hat für die Ortsfeuerwehr Borau Michael Lahse erneut als stellvertretenden Ortswehrleiter berufen. Der Kamerad wurde im Februar 2023 von den Feuerwehrleuten der Ortsfeuerwehr Borau gewählt, weil seine Amtszeit abgelaufen war. Michael Lahse hat die notwendige Ausbildung und Qualifikation für die stellvertretende Wehrleitung. Federführend ist er für die Organisation der Aus- und Fortbildung verantwortlich. Ortswehrleiter in Borau ist René Kleinschmidt. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre.

– Ortsfeuerwehr Weißenfels –
Der Weißenfelser Stadtrat hat für die Ortsfeuerwehr Weißenfels Mathias Seifert zum neuen Ortswehrleiter berufen. Der Kamerad wurde im Februar 2023 von den Feuerwehrleuten der Ortsfeuerwehr Weißenfels gewählt. Die Amtszeit seines Vorgängers Steve Homberg war abgelaufen.  Mathias Seifert hat die notwendige Ausbildung und Qualifikation für die Wehrleitung. Stellvertretender Ortswehrleiter in Weißenfels ist Sebastian Busch. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre.

– Ortsfeuerwehr Großkorbetha –
Der Weißenfelser Stadtrat hat für die Ortsfeuerwehr Großkorbetha Andreas Benold erneut zum Ortswehrleiter berufen. Zum neuen stellvertretenden Ortswehrleiter in Großkorbetha wurde Roland Voigtmann berufen. Beide Kameraden wurden im Februar 2023 von den Feuerwehrleuten der Ortsfeuerwehr Großkorbetha gewählt, weil die Amtszeiten abgelaufen waren. Vorgänger von Roland Voigtmann im Amt des stellvertretenden Ortswehrleiters war Peter Kraft.
Andreas Benold hat die notwendige Ausbildung und Qualifikation für die Wehrleitung. Roland Voigtmann muss innerhalb der kommenden zwei Jahre noch den Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ absolvieren. Federführend ist er weiterhin für die Wartung der Geräte und Fahrzeuge verantwortlich.

– Motorradstaffel Feuerwehr  –
Der Weißenfelser Stadtrat hat beschlossen, dass die Freiwillige Feuerwehr Weißenfels eine Motorradstaffel erhält (32 Stimmen dafür, 2 Enthaltungen). Die Räte folgen damit dem Wunsch der Kameradinnen und Kameraden. Das Vorhaben ist ein Pilotprojekt, welches zunächst nur bis Ende des Jahres 2024 läuft. Leiter der Weißenfelser Motorradstaffel wird der Kamerad Benjamin Köhn sein. Mithilfe von Sponsorengeldern werden hierfür zwei Motorräder und die nötige Ausstattung gekauft. Ein Unterstellplatz wurde ebenfalls von einem Sponsor zur Verfügung gestellt. Für die laufenden Kosten der Motorradstaffel sucht die Stadt Weißenfels noch finanzielle Unterstützer. Die Kommune selbst wird für die Kosten der Versicherung und der Steuer sowie für etwaige Reparaturen aufkommen. Der Eigenanteil der Stadt wird mindestens bei 800 Euro pro Jahr liegen.
Motorradstaffeln kommen vor allem auf verkehrsreichen Straßen wie beispielsweise Autobahnen zum Einsatz. Hier unterstützen die Kammeradinnen und Kameraden Rettungsdienst und Polizei. In einem Bericht gab der Leiter des Fachbereichs Bürgerdienste der Stadt Weißenfels zu bedenken, dass dies keine vorrangig städtische Aufgabe sei. Trotz dessen könnte eine Motorradstaffel laut Einschätzung des Fachbereichsleiters auch positive Effekte für die Feuerwehr mit sich bringen. In einem Konzept führt die Freiwillige Feuerwehr Weißenfels Wald- und Flächenbrände, Hochwasser und Großveranstaltungen wie beispielswiese das Weißenfelser Stadtfest als weitere Einsatzmöglichkeiten für die Motorradstaffel auf.
Nach Ablauf der Testlaufzeit soll deshalb eine Auswertung unter den Kriterien Einsatzschwerpunkte, Finanzaufwand und Alternativmöglichkeiten erfolgen.
In Sachsen-Anhalt ist Weißenfels nach Halle (Saale) erst die zweite Stadt, die eine Motorradstaffel bei der Feuerwehr einführt.

– Strukturentwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft  –
Der Weißenfelser Stadtrat hat beschlossen, Oberbürgermeister Martin Papke als Vertreter der Stadt Weißenfels in den Aufsichtsrat der Strukturentwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft (SEWIG) zu entsenden. Den Beitritt zur SEWIG hatten die Stadträte im Oktober 2022 beschlossen.

– Heinrich-Schütz-Haus –
Nach neuster Kalkulation sind die Gesamtkosten für die Erweiterung des Heinrich-Schütz-Hauses von ehemals 4 Millionen Euro (Kostenkalkulation im Jahr 2019) auf 4,8 Millionen Euro gestiegen. Das Vorhaben umfasst die Sanierung des bestehenden Hintergebäudes und die Neugestaltung des Innenhofes des Heinrich-Schütz-Hauses. Ebenfalls Bestandteil ist ein Erweiterungsneubau an der Stelle des heutigen Gebäudes Nikolaistraße 9. Der Weißenfelser Stadtrat hatte im November 2019 die Erweiterung des Heinrich-Schütz-Hauses beschlossen.
Für das Vorhaben erhält die Stadt Weißenfels 1,2 Millionen Euro Bundesmittel im Rahmen des Förderaufrufes „Denkmalpflege Burgenlandkreis“. Es handelt sich um sogenannte „Kohlemittel“ der Strukturwandelförderung. Die Förderquote beträgt 90 Prozent der Gesamtkosten. Die Fördergelder sind für die Planungsleistungen bis hin zur Erstellung der Bauunterlagen für die baufachliche Prüfung vorgesehen. Weitere Zuwendungen in Höhe von 3,6 Millionen Euro wurden in Aussicht gestellt.
Problem: Die Fördermittel wurden für das Haushaltsjahr 2022 bewilligt. Die Auswahlverfahren der Planer gestalteten sich jedoch als äußerst schwierig. Aufgrund fehlender geeigneter Bewerber konnte im Jahr 2021 zunächst kein Planer für die technische Gebäudeausrüstung gefunden werden. Erst im Jahr 2022 gelang es der Stadt Weißenfels, die Planungsleistungen für Elektrotechnik, Heizung, Lüftung und Sanitär zu beauftragen. Noch komplizierter gestaltete sich die Suche nach einem Planer für die Leistungen „Gebäude und Tragwerk“. Hier gelang es der Kommune im Jahr 2021 zwar zunächst einen Planer zu verpflichten, die Verzögerungen bei der Planungsleistung „Technische Gebäudeausrüstung“ führten aber dazu, dass der Planer im Januar 2023 Abstand von dem Projekt genommen hat. Der Vertrag wurde im beiderseitigen Einvernehmen aufgehoben. Die Planungsleistung „Gebäude und Tragwerk“ konnte somit nicht beauftragt werden und das europaweite Verfahren ist erneut durchzuführen.
All diese Schwierigkeiten haben einen erheblichen Zeitverzug zur Folge. Im Ergebnis konnten die Bundesmittel nicht abgerufen werden. Die Stadt Weißenfels hat deshalb beim Fördermittelgeber eine Verlängerung des Projektzeitraumes und eine entsprechende Übertragung der Fördermittel beantragt und in diesem Zusammenhang auch die Mehrkosten angezeigt. Eine Entscheidung steht noch aus. Der Weißenfelser Stadtrat hat Beschlossen, dass in Abhängigkeit der erhöhten Bewilligung der Fördermittel das Vorhaben „Erweiterung Heinrich-Schütz-Haus“ fortzuführen ist. Das Vergabeverfahren für die Gebäude- und Tragwerksplanung soll als Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb durchgeführt werden. Gelingt es der Saalestadt, einen Planer zu finden, wäre ab Mai 2025 vor Ort mit einem Baugeschehen zu rechnen. Die Fertigstellung wäre für Juni 2027 geplant.