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Hier schreibt der Oberbürgermeister

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

normalerweise richte ich an dieser Stelle einige persönliche Worte an Sie. In dieser Ausgabe des Amtsblattes habe ich jedoch den Stadträten das Wort überlassen. Ihnen ist es wichtig, jüngst veröffentlichte Aussagen zur Aufarbeitung der Schwimmhallensanierung und zum Neubau des Stadtbades einzuordnen. Nachfolgend finden Sie die gemeinsame Stellungnahme der Fraktionen, der ich mich anschließe. In den vergangenen Wochen wurde in verschiedenen Medien über die Schwimmhallensanierung und den geplanten Neubau des Weißenfelser Stadtbads berichtet. Diese Darstellungen, unter anderem in der Mitteldeutschen Zeitung und im Schwarzbuch der Steuerzahler, haben bei vielen von uns Fragen und Unverständnis aufgeworfen. Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass der Bund der Steuerzahler nicht mit dem Landesrechnungshof gleichzusetzen ist. Eine sorgfältige und objektive Prüfung der Geschehnisse erfolgt ausschließlich durch den Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt.
Die Mitteldeutsche Zeitung und andere Medien haben die wichtige Aufgabe, sachlich zu informieren. Es ist jedoch ebenso wichtig, dass die Berichterstattung ausgewogen bleibt und nicht zu einer einseitigen Stimmung beiträgt. Zur Aufarbeitung der Schwimmhallensanierung kann sich die Stadt Weißenfels derzeit noch nicht abschließend äußern. Sobald der Prüfbericht des Landesrechnungshofs vorliegt, werden wir die Ergebnisse sorgfältig auswerten und anschließend transparent darüber informieren.

Ihr Martin Papke
Oberbürgermeister der Stadt Weißenfels


Richtigstellung der Fraktionen des Weißenfelser Stadtrates
zur Berichterstattung in der Mitteldeutschen Zeitung vom 1. und 9. Oktober 2025 („Vom Bad zur Bauruine“ und „Wirklich ein Schwarzbau?“)
Die Fraktionen des Weißenfelser Stadtrates nehmen mit diesem Schreiben Stellung zu den genannten Artikeln von Redakteur Alexander Kempf. Beide Beiträge zeichnen ein verzerrtes und unvollständiges Bild der Entwicklungen rund um das Stadtbad Weißenfels-West. Mehrere Fakten und Zusammenhänge werden falsch dargestellt, insbesondere der Vorwurf mangelnder Transparenz. Die im Artikel vom 1. Oktober wiedergegebene Darstellungaus dem Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler wurde weitgehend unkritisch und ohne eigene Überprüfung übernommen. Eine Einordnung der Aussagen in den aktuellen Sachstand fehlt, obwohl die entsprechenden Informationen öffentlich vorliegen. Dadurch entsteht der Eindruck, Verwaltung und Stadtrat würden hinter verschlossenen Türen agieren – das Gegenteil ist der Fall. Bereits im Jahr 2022 wurde eine interfraktionelle Arbeitsgruppe Schwimmhalle eingerichtet, die den gesamten Prozessbegleitete. Die Mitglieder des Stadtrats wurden fortlaufend über Gutachten, Prüfungen und rechtliche Bewertungen informiert. Die abschließende Beratung erfolgte öffentlich – im Betriebsausschuss am 18. März 2025, im Haupt- und Finanzausschuss am 19. März 2025 und schließlich in der Stadtratssitzung am 20. März 2025, in der der Grundsatzbeschluss SR 092-2025 zum Neubau der Schwimmhalle mit 26 Ja-Stimmen bei keiner Gegenstimme und keiner Enthaltung gefasst wurde.
Die Entscheidung, die verpfuschte Sanierung nicht fortzuführen, war das Ergebnis einer gründlichen Wirtschaftlichkeits- und Nutzwertanalyse. Neben finanziellen Risiken spielte insbesondere die Zeit eine entscheidende Rolle: Solange die Rechtslage, Verantwortlichkeiten und mögliche Regressforderungen nicht abschließend geklärt sind, ruht der Bau. Ein Weiterführen der Arbeiten hätte die Fertigstellung um mehrere Jahre verzögert und neue rechtliche Risiken geschaffen. Zuvor hatte die Stadtverwaltung nach Sichtung von mehr als 50 Akten zahlreiche fehlende Dokumente und gravierende Versäumnisse festgestellt. Im Sinne einer unabhängigen Aufarbeitung übergab Oberbürgermeister Martin Papke den gesamten Sachverhalt im November 2024 dem Landesrechnungshof zur Prüfung. Dabei wurde unter anderem festgestellt, dass keine Baugenehmigung für die seit 2018 ausgeführten Arbeiten vorlag – sie stellen formal einen Schwarzbau dar. Ein Festhalten an der alten Halle war daher weder rechtlich noch wirtschaftlich vertretbar. Die Entscheidung für einen Neubau war somit keine Kurzschlussreaktion, sondern Ausdruck einer nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik. Sie dient dem Ziel, die Schwimminfrastruktur in Weißenfels langfristig zu sichern. Eine Stadt dieser Größe braucht ein eigenes Stadtbad – für den Schulsport, das Vereinsschwimmen und die Bürgerinnen und Bürger.
Oberbürgermeister Martin Papke hat mehrfach den politischen Willen zu Transparenz und Bürgerbeteiligung bekräftigt. Die Ergebnisse der laufenden Prüfung des Landesrechnungshofes sollen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Damit wird deutlich, dass Stadtverwaltung und Stadtrat bereit sind, offen, nachvollziehbar und im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu handeln.
Wir als Fraktionen des Weißenfelser Stadtrates stehen geschlossen hinter der Entscheidung für den Neubau des Stadtbades. Unser gemeinsames Ziel bleibt unverändert:
Schnellstmöglich und wirtschaftlich vertretbar wieder eine funktionierende Schwimmhalle in Weißenfels zu schaffen – als Ort für Bildung, Sport und Gemeinschaft.